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Anbieterkennzeichnung: Doris
Sieber-Soltani Telefon:
+49 6202 923830 E-Mail: info[add]hochzeit-taufe-erstkommunion.de Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen Inhaltsverzeichnis 1. Geltungsbereich 1 Geltungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Doris Sieber-Soltani (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Telefon, Fax, E-Mail, Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312j Abs. 5 Satz 1 BGB abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. 1.2 Für
Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB
entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas
Abweichendes geregelt ist. 2 Vertragsschluss 2.1 Der Kunde kann per E-Mail eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Verkäufer richten. Der Verkäufer lässt dem Kunden auf dessen Anfrage hin in Textform (z.B. per E-Mail oder Brief), ein verbindliches Angebot zum Verkauf der vom Kunden zuvor ausgewählten Ware aus dem Warensortiment des Verkäufers zukommen. 2.2 Dieses
Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Verkäufer
abzugebende Annahmeerklärung per E-Mail oder durch
Zahlung des vom Verkäufer angebotenen Kaufpreises innerhalb von 7
(sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die
Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet
wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des
Zahlungseingangs beim Verkäufer maßgeblich. Fällt der
letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag,
Sonntag oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen
Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste
Werktag. 3 Widerrufsrecht 3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. 3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. 3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
Europäischen Union angehören und deren 4 Preise und Zahlungsbedingungen 4.1 Sofern sich
aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,
handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise.
4.2 Bei
Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union
können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der
Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen
sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die
Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B.
Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder
einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle). Solche Kosten
können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen,
wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der
Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem
Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt. 4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers mitgeteilt. 4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. 5 Liefer- und Versandbedingungen 5.1 Die Lieferung
von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. 5.2 Sendet das
Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer
zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war,
trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies
gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der
Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er
vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert
war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine
angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im
Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde
sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die
Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des
Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des
Verkäufers hierzu getroffene Regelung. 5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. 6 Eigentumsvorbehalt Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor. 7 Mängelhaftung 7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. 7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. 8 Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden 8.1 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Verkäufer alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Verkäufer vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte. 8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen
Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer
Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des
Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen
können. 8.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender,beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte. 9 Anwendbares Recht, Vertragssprache 9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen. 9.3 Die Vertragssprache ist Deutsch. 10 Alternative Streitbeilegung 10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr 10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder
verpflichtet noch bereit. 11 Verhaltenskodex Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter http://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbar sind.
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